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Region Emmental
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Gemeindeversammlung 11. Dezember 2019

07.11.2019

Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Mittwoch, 11. Dezember 2019, 20.00 Uhr, im Gemeindesaal, Alchenflüh

1. Budget 2020
Genehmigung des Budgets, der Steueranlage und der Liegenschaftssteuer für das Jahr 2020. Information über den aktuellen Finanzplan

2. Ortsplanungsrevision
Genehmigung Ortsplanungsrevision

3. Erneuerung Informatikanlage Schule Rüdtligen-Alchenflüh
Genehmigung Verpflichtungskredit

4. Sanierung Wasserleitung Hauptstrasse Alchenflüh
Genehmigung Verpflichtungskredit

5. Sanierung Wasserleitung Zelgweg Rüdtligen
Genehmigung Verpflichtungskredit

6. Sanierung Mühleweg Alchenflüh
Genehmigung Verpflichtungskredit

7. Ersatzwahlen Abgeordnete Gemeindeverband Kirchberg

8. Informationen des Gemeinderates

9. Verschiedenes

Jungbürgerfeier
Im Anschluss an die Gemeindeversammlung findet die Übergabe der Bürgerbriefe an die anwesenden Jungbürger/innen statt.

Aktenauflage
Die Unterlagen zu den Traktanden und das Protokoll der Versammlung vom 12. Juni 2019 liegen 30 Tage vor der Versammlung zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtigten in der Gemeindeschreiberei, Jurastrasse 19, Alchenflüh, auf. Im INFO November 2019, welches den Haushaltungen in der Gemeinde vor der Versammlung zugestellt wird, sind die wichtigsten Erläuterungen und die Anträge des Gemeinderates zu den Traktanden enthalten.

Rechtsmittel und Organisationsbestimmungen
Allfällige Einsprachen gegen die Abfassung des Protokolls sind innerhalb der Auflagefrist bei der Gemeindeschreiberei zuhanden des Gemeindepräsidenten einzureichen. Liegen keine Einsprachen vor, wird das Protokoll durch den Gemeinderat genehmigt und mit dem Gemeindepräsident unterzeichnet.

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Emmental in Langnau einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Artikel 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Stimmberechtigt sind an der Versammlung alle Einwohnerinnen und Einwohner mit Schweizer Bürgerrecht, welche das 18. Altersjahr zurückgelegt und seit mindestens 3 Monaten Wohnsitz in der Gemeinde Rüdtligen-Alchenflüh haben.

Alchenflüh, 22. Oktober 2019 Der Gemeinderat

Kontakt

Gemeindeverwaltung Rüdtligen-Alchenflüh
Jurastrasse 19
3422 Alchenflüh

034 447 40 50 Gemeindeschreiberei

034 447 40 60 Finanzverwaltung / AHV-Zweigstelle


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Öffnungszeiten

Mo

08:00 - 12:00 Uhr

14:00 - 18:00 Uhr

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